Bundeswehr-Organisation im Einstellungstest üben
Fachfragen zu „Bundeswehr-Organisation“, wie sie im Wissensteil vorkommen. Erst die Theorie, dann Beispielaufgaben mit Lösung.
Kommt vor bei Bundeswehr
Du ordnest die Bundeswehr ein: Auftrag, Führung, Gliederung und Hilfe im Inland.
Streitkräfte stellt nur der Bund auf, und zwar zur Verteidigung.
Befehlsgewalt: im Frieden Verteidigungsminister, im Verteidigungsfall Bundeskanzler.
Der Generalinspekteur ist ranghöchster Soldat, aber kein Oberbefehlshaber.
Vier Teilstreitkräfte und der Unterstützungsbereich bilden die militärische Seite.
Im Inland hilft die Bundeswehr nur, die Leitung bleibt zivil.
Primat der Politik heißt: An der Spitze der Streitkräfte steht immer ein Zivilist.
Wer die Streitkräfte befehligt
Die Befehls- und Kommandogewalt hat im Frieden der Verteidigungsminister (Art. 65a GG), im Verteidigungsfall der Bundeskanzler (Art. 115b GG).
Sie gilt nur für die Streitkräfte. Die Verwaltung führt das Ministerium mit Dienst- und Fachaufsicht.
Im NATO-Einsatz wird nur die operative Führung übertragen.
Wehrbeauftragter: Hilfsorgan des Bundestages zur Kontrolle (Art. 45b GG), ohne Befehlsbefugnis
Der Verteidigungsfall wird festgestellt und verkündet.
Ab jetzt gilt Art. 115b GG.
Die Befehls- und Kommandogewalt hat der Bundeskanzler.
Den Generalinspekteur für den Oberbefehlshaber halten. Dieses Amt kennt das Grundgesetz nicht.
Auftrag im Grundgesetz
Nach Art. 87a GG stellt allein der Bund Streitkräfte zur Verteidigung auf, andere Einsätze muss das Grundgesetz ausdrücklich erlauben.
1955: Gründung der Bundeswehr und NATO-Beitritt
Landesverteidigung: Abwehr eines bewaffneten Angriffs auf das deutsche Staatsgebiet
Parlamentsarmee: Bewaffnete Auslandseinsätze brauchen die Zustimmung des Bundestages.
Der Haushaltsplan nennt Stärke und Grundzüge der Organisation.
Soldaten sollen bei einem Stadtfest Streife gehen.
Keine Verteidigung, keine Erlaubnis im Grundgesetz
Innere Sicherheit ist Aufgabe der Polizei.
Art. 87a Abs. 2 GG als Totalverbot lesen. Erlaubt ist etwa die Katastrophenhilfe.